Ein wenig Kontext
2009 lebte ich für drei Monate im Viertel Tadamon in den Außenbezirken von Damaskus. Ich lebte mit einem jungen Kurden zusammen, der sowohl das syrische Regime als auch die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) aufgrund ihrer Verbindungen hasste. Mit einem wertlosen Abschluss im Gepäck träumte er davon, nach Europa zu gehen. Ich verbrachte meine Tage im Viertel/Lager Yarmouk, das an Tadamon angrenzt, wo ich mit einem kleinen, ständig wechselnden Kreis junger Palästinenser:innen aus dem Lager abhing: aufgewachsen in Arbeiter:innenfamilien mit wenig religiösem Hintergrund, politisiert, nach außen gerichtet, Haschisch rauchend, mit ausländischen Mädchen flirtend (oft englischsprachig), pleite, aufstrebende Künstler:innen, die alle versuchten, sich dem Militärdienst zu entziehen.
Tadamon war ein „informelles“ Viertel: Einige Gebäude hatten zwar Eigentumstitel, aber 90 Prozent wurden ohne Genehmigung gebaut. Die Bevölkerung setzte sich aus Arbeiter:innen zusammen, die aus der Landwirtschaftsregion Ghouta in der Nähe von Damaskus gekommen waren, ehemalige Bäurer:innen, die sich ein oder zwei Generationen zuvor der industriellen Reservearmee im Umfeld der Großstadt angeschlossen hatten. Offizielle Statistiken sprechen in Bezug auf Tadamons Bevölkerung von 80.000, weniger offizielle Quellen gingen jedoch von 200.000 Seelen aus.
In diesem Vorort war die Kontrolle durch das Regime weniger sichtbar – eine „Peripherie“, wie Soziologen es nennen, die stets darauf bedacht war, sich auf der richtigen Seite der Grenze zu bewegen. Im Jahr 2011 begannen sich Versammlungen zu bilden. Sie bewaffneten sich nach und nach, und das Viertel entglitt vollständig der Kontrolle der Sicherheitskräfte. Von 2012 an war die Hälfte Tadamons in den Händen des Aufstandes. 2013 fand ein furchtbares Massaker statt: 280 Zivilist:innen wurden durch den Militärgeheimdienst entführt und umgebracht, ihre Leichen wurden in Massengräbern verbrannt. Dies war nur die Spitze des Eisbergs von Entführungen, Morden, Erpressungen, Bombenangriffen und Zwangsräumungen, die das Viertel sechs Jahre lang heimgesucht hatten.
Das Regime erlangte 2018 die Kontrolle über Tadamon zurück, das mittlerweile beinahe vollständig seiner Bewohner:innen beraubt und in Ruinen verwandelt worden war. Im selben Jahr, während die meisten bewaffneten Gruppen um Damaskus und Daraa ihre Waffen niedergelegt hatten, zwang die Verordnung Nr. 10 desselben Jahres Geflüchtete dazu, Eigentumstitel vorzulegen, um zurückkehren zu können. In diesen selbsterrichteten Vierteln existierten solche Titel jedoch schlicht nicht und das Land wurde beschlagnahmt und an Firmen versteigert, die dem Regime nahestanden. Da kein Kapital vorhanden war, das die Menschen investieren wollten, kam der versprochene Wiederaufbau nie zustande und die Ruinen wurden dem Spekulationshandel überlassen.
Mein kurdischer Mitbewohner verließ Syrien unabhängig von den Ereignissen im Frühjahr 2011. Er fand eine Arbeit als Hotelrezeptionist in Mekka. Acht Jahre später gelang es ihm, legal nach Deutschland einzuwandern. Von meinen Freund:innen aus Yarmouk wurden einige im Anschluss an Folter ermordet, die meisten flohen aus dem Land, während Tadamon durch das Regime dem Erdboden gleichgemacht wurde.
Einigen gelang es, sich ein neues Leben aufzubauen und ihre Arbeitskraft für Löhne zu verkaufen, die nah an das herankamen, was intellektuelle Mittelschichten in jenen Ländern verdienen, in die es sie verschlagen hatte. Und doch fanden sie sich oft in der proletarischen Erfahrung des Westens wieder, mit all den Härten, die damit verbunden sind. In Solidarität mit meinen Freund:innen, Genoss:innen und den Massen, die sich 2011 den Panzern und Schergen des Regimes entgegenstellten, habe ich aus der Ferne nie aufgehört, den Sturz des Assad-Regimes sehnlichst zu herbeizuwünschen.
Vierzehn Jahre später, lange nachdem die anfängliche Aufstandsbegeisterung abgeklungen war und der drohende Bürgerkrieg die kleinen Kreise der radikalen Linken zerschlagen hatte, ist es an der Zeit, zurückzublicken und zu versuchen, diese Abfolge unter Klassenaspekten zu analysieren. Wenn man sich von politischen „Lagern“, demokratischen Projektionen und orientalistischen Interpretationen (den sogenannten „Gemeinschaften“) distanziert, aber auch von den revolutionären Hoffnungen, die während der Kämpfe entstanden sein mögen, was sagen dann die syrische Revolution, der Verlauf des Bürgerkriegs und das „neue Regime“ über soziale Klassen, Grundrente und den Staat aus?
Der „Mittelschichtmoment“ im Angesicht des Massakers
Im Frühjahr 2011 wurden weder die Lohnarbeit noch der Warenkreislauf zur Zielscheibe. Die Revolution, das war die Demonstration. In diesem Punkt stimmen die Rückblicke überein: Die Demonstration war eine Blase, die die Menschen jenseits ihrer sozialen Zugehörigkeit, ihrer Beziehung zum Geld und ihrer Position innerhalb der Ausbeutung vereinte. Sie war eine Utopie im Entstehen, die angesichts der Repression neue Formen der Solidarität hervorbrachte. Es handelte sich um eine vorübergehende Aussetzung der sozialen Welt und als solche wurde sie auch beansprucht: Die Demonstrierenden waren über das hinaus vereint, was sie sonst trennte. Die Subjektivität der Bewegung lehnte also nicht nur jede klassenbezogene Interpretation ab[1], sondern ihre soziale Zusammensetzung ließ sich auf den ersten Blick nicht auf endgültige Aussagen reduzieren, die auf bestimmte Interessen zurückgehen.
Wir können jedoch feststellen, dass dieser Protest über eine Geografie verfügte. Die ersten Aufrufe, in Damaskus und Aleppo auf die Straße zu gehen, die von jungen Hochschulabsolvent:innen aus den Städten initiiert wurden, zogen zwar ein aktivistisches Milieu an, waren aber nicht dazu in der Lage, Massen zu mobilisieren. Der Funke kam aus Daraa, einem provinziellen Ort, der von der Intelligenzia verachtet wird, wo es zu einem spontanen Ausbruch von Protesten im Anschluss an eine weitere Demütigung durch die Sicherheitsdienste kam. Nach Daraa (März bis April) folgten die massiven Demonstrationen in Homs (April bis Mai) und Hama (Juli). Dies war die Bewegung der „Stadtzentren“, die Aktivist:innen und Proletarier:innen vereinten und die sich direkt mit der Praxis des Massakers konfrontiert sahen. Die Repression war brutal und wurde sowohl von den Sicherheitskräften als auch von ihren Schlägern durchgeführt – den Shabbiha, der Reservearmee des Regimes, den hässlichsten Geistern unter den Geistern –, begleitet von einer beispiellosen Welle von Inhaftierungen. Die klassenübergreifende Tendenz im Jahr 2011 war weniger das Zusammenlaufen zweier eigenständiger Bewegungen, sondern mehr eine geteilte Erfahrung im Angesicht der Repression.
Diese Sequenz war jedoch ein „Mittelschichtmoment“ der Revolution, der sich weniger durch seine soziale Zusammensetzung als durch seine politische Perspektive auszeichnete: Eine Zivilgesellschaft, die sich gegenüber dem Staat behauptet, sich aber gleichzeitig in ihm widerspiegelt – die Idee eines Rechtsstaats, der die Erfüllung der einzelnen Individuen garantiert. In diesem Moment wurde die Einheit der sozialen, politischen und kommunalen Komponenten des Landes sowie ein neuer Pakt zwischen Gesellschaft und Staat angestrebt, der auf der Anerkennung der Staatsbürgerschaft und ihrer „Würde“ beruhte. Es war nicht die Domäne einer bestimmten sozialen Kategorie. Wie ein Theoretikergenosse schrieb: „Es ergibt keinen Sinn, zu versuchen die Mittelschicht als etwas anderes als ein Moment des Kampfes zu beschreiben.“[2] Wir könnten sogar sagen, dass es 2011 der proletarische Kampf war, der dem syrischen „Mittelschichtmoment“ seine aufständische Form gab. Das Proletariat ist ein Gespenst, das die kapitalistischen Gesellschaftsverhältnisse heimsucht, der negative Moment des Kampfes, der dem politischen Pol gegenübersteht – was nicht bedeutet, dass das Proletariat darin keine Rolle gespielt hätte.
Die Repression drängte die Bewegung schrittweise in die Vororte. Randbezirke, die nicht ausreichend vom Staat verwaltet wurden, wurden zum Zentrum der Revolution. Die vorurbanen Verhältnisse, die für eine erst vor kurzem proletarisierte Bäuer:innenschaft typisch sind, sorgten in diesen Gebieten für eine stärkere Fähigkeit zur Selbstverteidigung als in den Stadtzentren und die schwächere Präsenz des Staates machte sie zu sicheren Zufluchtsorten für die neuen Aktivist:innen, die in den ersten Wochen des Aufstandes auftauchten. Eine proletarische Wende (in Bezug auf die soziale Zusammensetzung) vollzog sich auch in räumlicher Hinsicht und veränderte den Charakter des Protests. Die Utopie einer einheitlichen Gesellschaft, die eine politische Revolution forderte, wurde nun mit der konkreten Frage der Selbstverwaltung in den vom Regime befreiten Gebieten konfrontiert.
Dem „Mittelschicht“-Anstrich der Revolution wurde ein Stich versetzt, die klassenübergreifende Natur der Bewegung überdauerte jedoch. Dies war der Beginn eines zweiten klassenübergreifenden Moments, der sich um die Frage der Selbstverwaltung der Gesellschaft drehte, also vor allem um die Gestaltung der Klassenverhältnisse.
Die Staatsbeute
Wir schauen uns zuerst an wie das syrische Regime auf die sich ihm entgegenstellende Bewegung 2011 reagiert hat: Einerseits durch Massaker und die großangelegte Zerstörung des städtischen Gefüges, andererseits durch den Einsatz der ihm zur Verfügung stehenden politischen Renten, um seine Position innerhalb von Teilen des Proletariats zu stärken.
In der marxistischen Literatur finden wir eine Definition des modernen Staates als „Bande bewaffneter Männer“, die mit den Überlegungen des jungen Marx zum Staat als einer sozialen Form „getrennt ist von der bürgerlichen Gesellschaft“ und „nur ein Ausschuß, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet“, koexistiert. Die Herausforderungen der syrischen Revolution in ihrem „Mittelschicht“-Moment bestanden im Wesentlichen darin, einen Übergang vom Ersteren zum Letzteren zu vollziehen: von der Aneignung des Staates durch einen kapitalistischen Clan als Instrument der Ausbeutung hin zu seiner Loslösung von Einzelinteressen und seiner Umwandlung in ein Instrument der Regulierung. Dieser Versuch schlug fehl und so ist die Staatsform der „bewaffneten Bande“ in Syrien tief in den grundlegenden sozialen Beziehungen verankert. Daher ist es notwendig, einen erneuten Blick auf die Sozialgeschichte zu werfen.
In den 1980er Jahren ordnete Michel Seurat die Klassenanalyse des syrischen Staates unter der Assad-Familie der Analyse der sozialen Formation und Macht unter, wobei er Konzepte aus der mittelalterlichen Soziologie von Ibn Chaldūn verwendete: Eine militärische Kraft außerhalb der dominierenden städtischen Gesellschaft, die aus soziodemografischen Randbereichen hervorgeht und durch „primäre Bindungen“ (ʿAsabīya) verbunden ist, übernimmt die Macht im Staat und macht ihn zu ihrer Beute. In Chaldūns Schema soll sich diese ʿAsabīya in der von ihr eroberten sozialen Formation (der städtischen Zivilisation mit ihrer Arbeitsteilung und der Übertragung öffentlicher Angelegenheiten an ein separates Gremium) auflösen. Wie Seurat jedoch beobachtete, blieb diese Beziehung zur Staatsbeute in Assads Syrien bestehen, was zu einer Situation führte, in der die Existenz des Staates in seiner „modernen“ Form (als von der Gesellschaft getrennte Instanz) infrage gestellt wurde.[3] Da Erklärungen, die auf der Barbarei oder mittelalterlichen Gesellschaftsformen basieren, ihre Grenzen haben, brachte Seurat dann die Geschichtlichkeit ins Spiel: Er wies darauf hin, dass die Funktionsweise des Staatsapparats in eine sozioökonomische Struktur eingebunden war, die weit von Chaldūns Schema entfernt war, nämlich die Zirkulation von Rentenkapital.
Diese Rente entstand ursprünglich aus der Rückgabe von Öleinnahmen durch die Golfstaaten im Namen der Unterstützung der palästinensischen Sache, wurde jedoch im Anschluss an die Vereinnahmung durch den syrischen Staat autonom. Sie war stets instabil und manifestierte sich in einem Kontext geopolitischer Polarisierung, in dem Staaten keine sozialen Blöcke auf der Ebene von Dörfern, Stadtvierteln und Zirkulationskreisläufen bilden. Sie trug ständige politische Gewalt in sich: Um den Zugang zu den sicherheitspolitischen Renten zu gewährleisten, hatten diejenigen, die davon profitierten, ein großes Interesse daran, die verschiedenen geopolitischen Kanäle gegeneinander auszuspielen, indem sie die Mikrologik der regionalen Destabilisierung anheizten, um so unentbehrlich zu werden für… die Aufrechterhaltung einer Art von Ordnung. Auf diese Weise hat das syrische Regime nie aufgehört, seine Fähigkeit zur Störung zu demonstrieren, um sich eine kontinuierliche Finanzierung zu sichern, während die Sicherheitsrente durch eine Welt von Subunternehmer:innen sowohl der Unordnung als auch der Ordnung nach unten sickerte und gleichzeitig in den Drogen- und Waffenhandel investiert wurde, dessen Geschäft notwendigerweise mit dem Sicherheitsapparat und seinen Klientelen verbunden war.
Diese Klientele, fragmentiert in Clans und religiöse Gruppen, ersetzten schrittweise die „Massen“ als soziale Basis des Parteienstaats. Über zwei Jahrzehnte (die 1960er und 1970er Jahre) bot die Rente eine vom Staat garantierte Form der proletarischen Reproduktion, eine Ära der öffentlichen Massenbeschäftigung in der Verwaltung und in der verstaatlichten Industrie sowie des syrischen „Nationalismus“. Ausgehend von den 1980er Jahren fiel die Reproduktion des Proletariats als entlohnte Klasse jedoch in eine Krise und das Regime hielt seine Macht durch Massaker aufrecht. In ihrer Folge übernahmen bewaffnete Banden alawitischer Herkunft, die sich zu konkurrierenden Sicherheitsdiensten zusammengeschlossen hatten, ganze Wirtschaftszweige, die vom Staat aufgegeben worden waren. Privatisierungen und der Zusammenbruch des Parteistaats in mafiös geführte Unternehmen führten zur Vertreibung von Hunderttausenden von Proletarier:innen in den informellen Sektor. Das Ende der staatlichen Unterstützung für die Landwirtschaft löste die Proletarisierung der Bäuer:innenschaft aus. Die wiederkehrenden Dürren in der zweiten Hälfte der 2000er Jahre verschärften dieses Phänomen und selbsterrichtete Vororte breiteten sich um die städtischen Zentren herum aus.
Die Bärte der klassenübergreifenden Allianz
Die Rente und ihre Realisierung als Staatsbeute würden zum roten Faden der Sozialdynamiken von Revolution und Bürgerkrieg werden und zum Aufstieg der unterschiedlichen Formen klassenübergreifender Politik nach 2011 führen.
Zunächst einmal war es weniger die Revolution als das Regime selbst, das dafür sorgte, dass jeder Versuch der Bourgeoisie, sich als vereinigender Pol zu konstituieren, im Keim erstickt wurde. Diese Versuche waren so schwach wie die Klasse selbst: Die Handelsbourgeoisie, größtenteils sunnitisch und damit für die Kreise der aus dem alawitischen Pool rekrutierten Sicherheitskräfte unbedeutend, blieb dem Regime lange Zeit loyal, da ihr die Stärke fehlte, sich zu widersetzen. Laut mehrerer Quellen versuchte die Bourgeoisie im Sommer 2012, als Rebell:innengruppen kurz davor zu sein schienen, Damaskus und Aleppo einzunehmen, eine Kehrtwende, da es jedoch nicht zum Zusammenbruch des Regimes kam und in Anbetracht von Drohungen „den Suq al-Hamidiya[4] zu zerstören“, fügte sich diese Bourgeoisie schnell wieder.
Vor allem war es die Logik des Strebens nach zusätzlichen Renten, die die räumliche Aufteilung prägte und die Revolution in die Vororte trieb. Die Unterteilung in eine „nützliche“ Zone und einer sekundäre Zone, die dem Massaker und der Zerstörung überlassen wird, spiegelte die Struktur kapitalistischer Profite wider: Produktionsstätten (Fabriken, konzentriert in der Peripherie) wurden zugunsten von Zirkulationskreisläufen geopfert, durch welche syrische und regionale Kapitalist:innen ihr Einkommen realisieren können. Gleichzeitig trieb diese räumliche Aufteilung die Transformation des syrischen Proletariats hin zu einer Surplusbevölkerung voran, die aus der Lohnarbeit und der Wirtschaft selbst ausgeschlossen ist.
In den Gebieten, die vom Regime „aufgegeben“ wurden, existierte der Staat nicht mehr, lediglich mit Macheten bewaffnete Bandit:innen, die Raubzüge durchführen, aufschlitzen und schreien, das Bashar ihr Gott ist – hinter dieser Barbarei standen die Institutionen, die ihr folgten. Der Staat musste an diesen Orten aus der Gesellschaft heraus entstehen, aus der Verengung alltäglicher sozialer Beziehungen in Vierteln, die stetig der Gefahr der Repression ausgesetzt waren.
In den „befreiten“ Gebieten bildeten sich Behörden, die versuchten, eine Form der Regulierung zu verkörpern, die in der „Gesellschaft“ verwurzelt war. Diese zivilen Behörden, die von den Neoaktivist:innen der ersten Mobilisierungswelle gefördert wurden, versammelten tatsächlich einen ganzen sozialen Sektor um sich, der sich aufgrund dieser räumlichen Segmentierung der Revolution „anschloss“ und bald ihre faktische Führung bildete: Beamt:innen der mittleren Ebene, Anwält:innen, Unternehmer:innen und eine Armada von „Scheichs“, die aufgrund ihres „islamischen“ Charakters eine aus der Gesellschaft heraus entstandene Beziehung zur Justiz verkörperten.
Der Islam wurde zu dem Raum, den die Staatsmafia der Gesellschaft offenließ, ein Raum, in dem sie sich als Garant für Gerechtigkeit inszenieren konnte, um die Beziehungen zwischen den sozialen Klassen zu organisieren. Er wurde auf unterschiedliche Arten von sozialen Gruppen instrumentalisiert, die im Namen der „Gesellschaft“ an die Stelle des Staates treten wollten. Die zivilen Behörden verkörperten in ihrem Streben nach „gerechter“ Regulierung unter Berücksichtigung der bestehenden sozialen Segmentierungen die ersten dieser „Strohmannorganisationen“. Doch schon bald sollten sie mit einer anderen Art von Strohmannorganisationen koexistieren, die sich in einem Kampf auf Leben und Tod mit der Staatsbande befanden: den bewaffneten Gruppen.
Die Militarisierung des Aufstands begann mit der massiven Desertationswelle im Sommer 2011 und brachte nicht nur Waffen, sondern auch eine große Zahl von mittelloser Proletarier:innen (Deserteur:innen konnten nicht nach Hause zurückkehren) in die aufständischen Gebiete. Anfangs waren diese Milizionär:innen Proletarier:innen ohne feste Strukturen: Sie wurden nicht bezahlt, wechselten von Gruppe zu Gruppe und schufen ihre eigene militärische Führung, um sich den Versuchen zu widersetzen, sie dem Pseudokommando der Freien Syrischen Armee (FSA) unterzuordnen, die in der Türkei als Vermittlerin ausländischer Mächte und finanzieller Sponsoren gegründet worden war. Diese bewaffneten Proletarier:innen blieben ihren lokalen Gemeinschaften (Stadtvierteln und Städten) verbunden und ließen sich weiterhin von der Vorstellung eines „gerechten Staates“ inspirieren. Für zwei Jahre koexistierten auf diese Weise die zivile Dynamik (urban und kleinbürgerlich) und die Milizdynamik (bäuerlich und proletarisch) über die aufständischen Bereiche und unter der Belagerung und dem Bombenhagel des Regimes hinweg so gut sie nur konnten.
Jedoch brachte das Aufkommen der Form der „bewaffneten Gruppe“ in den Klassendynamiken der syrischen Revolution eine doppelte Bewegung hervor. Einerseits stellte sie eine Verselbstständigung des Surplusproletariats und seiner Handlungslogik dar, andererseits führte sie zurück zu den sozialen Beziehungen der Rente und widersprach damit der klassenübergreifenden Vorstellung vom „gerechten Staat“.
Proletarische Massaker gegen progressive Führung:
Der soziale Widerspruch und seine Warteschleife
Da ein entscheidender Sieg gegen das Regime ausblieb, nahm der proletarische Befreiungskrieg zunehmend einen eschatologischen und rachsüchtigen Charakter an. So entstand der Islamische Staat (IS) als anfallsartiger Ausdruck des proletarischen Exodus aus der revolutionären klassenübergreifenden Politik (2011 bürgerlich, 2012 bis 2013 islamisch):
„Die Idee vom IS war, … arme Viertel zu infiltrieren und Gruppen oder Einzelpersonen zu identifizieren, die sich gedemütigt oder frustriert fühlen könnten. … Es gab eindeutig ein Element der Klassenrache, das der IS sehr effektiv ausnutzte, und das der Rest der Opposition völlig ignorierte. Der IS ernährte sich von denjenigen, die von der Revolution zurückgelassen wurden. Die FSA wurde überrumpelt.“[5]
Die „Barbarei“ des IS und seine Fähigkeit, sich mit Waffengewalt gegen etablierte soziale Hierarchien durchzusetzen, steht in krassem Gegensatz zu den Versuchen von Führungskräften, die behaupten, die „bürgerliche Gesellschaft“ zu vertreten, um das Proletariat für sich zu gewinnen.
Der islamische Bart ist seit langem ein symbolisches Mittel für aufstrebende Staatsgründer, um sich die Aktivität des männlichen Proletariats zu geringen Kosten anzueignen. Dieses Vorgehen erreicht jedoch einen Bruchpunkt, wenn sich Letzteres nicht gegen seine eigene Reproduktion als Klasse innerhalb dieser Gesellschaft wendet, sondern gegen die „Gesellschaft“ selbst – verstanden als die befriedete Formalisierung sozialer Beziehungen. Der IS bietet einem Teil des männlichen Proletariats, das zu einer Klientel von Handlangern geworden ist, eine soziale Zwangsmacht, die die auf dem Zugang zu Renten beruhende Herrschaft kompensiert: die Macht des Phallus, die Freiheit der Waffe und die Plünderung, alles eingebettet in eine grandiose eschatologische Erzählung, die die Ideale der sozialen Reproduktion ersetzt, die von „repräsentativen“ Institutionen reguliert werden.
Nichtsdestotrotz bleibt der IS eine Neuzusammensetzung der klassenübergreifenden Allianz. Die Bewegung entkommt weder der Ökonomie der Rente noch der Anziehungskraft des Staates. Die proletarische „Barbarei“, auf der der IS basiert, wird nicht dem „revolutionären“ Mittelstand, sondern dem Geist des Mittelstands der Vergangenheit untergeordnet, denjenigen, die in den 1970er Jahren die Kontrolle über den Rentenstaat erlangt haben. Dieser neue Staat der Barbarei verkörpert perfekt die Chaldūnische ewige Wiederkehr im Stil der Baath-Partei: eine Rentier-Bande, die sich als Staat neu gegründet hat. Der IS steht für eine soziale Formation, in der die irakischen Muchabarat[6] „aus der Wüste“ ihre Raub- und Massakerpraktiken unter dem schwarzen Banner des Dschihadismus verbreiten und sich einer neuen proletarischen Klientel anschließen – nur um gemeinsam mit ihr unterzugehen.
Angesichts des Monsters, das durch die Niederlage des klassenübergreifenden revolutionären Prozesses entstanden war, wurde die Idee einer bewaffneten Demokratie wieder aufgegriffen – allerdings für den Export – von einer politischen Kraft, die außerhalb der revolutionären Bewegung entstanden war, aber über echte Fähigkeiten zur Führung des Proletariats verfügte: die PKK. Seit 2012 hat sie mit dem Segen des Regimes die Kontrolle über kurdische Enklaven in Nordsyrien übernommen und im Rahmen des Kampfes gegen den IS unter dem Schutz der USA ihre territorialen Besitztümer erweitert. Die in diesen Gebieten errichteten „demokratischen“ Strukturen sind in keiner Weise das Produkt proletarischer Dynamiken. Sie fungieren als Vermittler zwischen „Gemeinschaften“, die die PKK selbst weitgehend neu konfiguriert hat, um proletarische Widersprüche zu neutralisieren, indem sie diese durch ein Regierungssystem verwaltet, das direkt aus einer kolonialen Logik hervorgegangen ist und sich auf ethnische und stammesbezogene Strukturen und Loyalitätsketten stützt.
Nordsyrien, das einst von den „barbarischen“ Formen der Rente befreit war, erscheint so als übergangsweise Sozialformation in den Händen der politisch-militärischen Kader der PKK. Sein Überleben hängt von endlosen Verhandlungen innerhalb der „Gemeinschaften“ unter ihrer Kontrolle und vor allem mit externen politischen Akteuren ab, die seinen Schutz im Tausch für territoriale Präsenz garantieren. Letztlich bleibt es eine andere Form der Rente, die nur der Führungsriege dient. Das Proletariat im „kommunalistischen“ Nordosten wird durch den Schutz eines Staatsapparats entschädigt, der nicht massakriert, kaum enteignet und selbst von anderen Kadern fremdgesteuert wird.
Hierbei handelt es sich um die Umkehrung der proletarischen Utopie der Rache: eine „Revolution“, die außerhalb der sozialen Beziehungen der Klasse produziert wurde.
HTS: Die Suche nach einem „separaten Staat“
Von 2016 an verschob sich die militärische Dynamik zugunsten des von Russland und dem Iran unterstützten Regimes. Doch das Regime war weniger denn je in der Lage, das Proletariat auf andere Weise zu reproduzieren, als es in seine eigenen Milizen zu integrieren. Die Proletarier:innen in den zurückeroberten Gebieten waren von der Wirtschaft ausgeschlossen und verarmten mehr denn je: Sie hatten keinen Zugang zu Bildung und Gesundheitsfürsorge und waren nicht einmal in der Lage, die Landeswährung für den Kauf von Lebensmitteln zu verwenden. Die Repression selbst wurde zu einem Racket, da die konkurrierenden Sicherheitsapparate sich durch Erpressung finanzierten.
Die „Idlib-Tasche“ wurde somit zum letzten Zufluchtsort der „Rebellen“. Immer wenn das Regime Gebiete zurückeroberte, organisierte es die Massenvertreibung der Bevölkerung nach Idlib – und verwirklichte damit sein Vorhaben, ein überschüssiges Proletariat zu vertreiben, das sowohl eine Belastung als auch eine Bedrohung darstellte. Doch diese Enklave, in der drei Millionen Geflüchtete Zuflucht fanden, begann sich auch als erster Entwurf eines aus der Revolution hervorgehenden Staates zu formieren. Paradoxerweise ging die hegemoniale Militärmacht in Idlib – Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS), die zwischen 2017 und 2019 ihre Rivalen eliminierte – aus der Al-Nusra-Front hervor, einer Gruppe, die ihre soziale Macht ursprünglich aus der Ablehnung jeglicher Kompromisse mit den zivilen Institutionen der „revolutionären Gesellschaft“ bezog. Während Al-Nusra als bewaffnete Gruppe außerhalb des revolutionären Projekts und seiner Widersprüche stand, setzte sich HTS nach und nach, wenn auch nicht ohne Reibungen, als „von der Zivilgesellschaft getrennte“ soziale Formation in Idlib durch.
Die Institutionen in Idlib integrierten die herrschenden Klassen, ohne jedoch einer ihrer spezifischen Fraktionen anzugehören. Sie setzten die territorialen Ambitionen der Kriegsherren außer Kraft und schränkten gleichzeitig die räuberischen Aktivitäten der in bewaffneten Gruppen aufgenommenen Proletarier:innen ein. Diese Formation war weder ein bloßes Instrument der Plünderung noch ein utopischer Versuch, die Gesellschaft demokratisch zu vertreten. Selbst als die Demonstrationen – sowohl gegen das Regime als auch gegen HTS[7] – anhielten, ging der embryonale Staat in Idlib gleichzeitig repressiv und kooptierend dagegen vor. Er sperrte diejenigen ein, die ihn Bedrohten, und verhandelte mit Demonstrierenden, verteilte Posten unter den Elitefraktionen, verwaltete Kapitalflüsse und baute Allianzen auf, ohne sich einer ausländischen Macht unterzuordnen.
Diese soziale Formation in Idlib war mehr als nur eine bewaffnete Gruppe. Im November und Dezember 2024 stellte sie ihren inneren Zusammenhalt unter Beweis, indem sie innerhalb weniger Tage die Kontrolle über das Land übernahm – und damit das Regime selbst in puncto innerer Geschlossenheit übertraf. Um die Cliquen zu besiegen, die die Märkte unter sich aufteilten und die Last der Reproduktion der verschiedenen Fraktionen des Proletariats teilten, war es unerlässlich, über einen fertigen Staatsapparat zu verfügen: selbst konstituiert, distanziert vom revolutionären Umbruch und seinen Widersprüchen. Gerade als es so aussah, als sei die Idee eines syrischen Staates – als nationaler Rahmen für die Reproduktion sozialer Beziehungen – ein für alle Mal zusammengebrochen, tauchte sie nach dem Sturz des Regimes plötzlich wieder als möglicher Horizont auf.
Capital Fix & Capital Shoot
Im Dezember 2024 kehrte das revolutionäre Moment auf seltsame Weise zurück. Der Zusammenbruch des Regimes schien das Ende der Revolution zu bedeuten, nämlich die Befriedung der Zivilgesellschaft. Sobald keine Verfolgung mehr stattfand, konnte die Gesellschaft davon absehen, sich in die Angelegenheiten des Staates einzumischen. Als selbstregulierte Aktivität „des Volkes“ erlebte die Revolution ihre letzten Zuckungen in den Stunden unmittelbar nach dem Sturz des Regimes: eine eigentümliche Mischung aus Plünderungen und dem friedlichen „Einbruch“ des Proletariats in die Machtzentren, während die (Klassen-)„Gesellschaft“ unberührt blieb. Sehr schnell integrierte die HTS das „Versprechen der Staatlichkeit“ in ihren politisch-militärischen Apparat.
Dieses Versprechen der Staatlichkeit – dessen „demokratischer“ Charakter kaum eine Rolle spielte – hatte nichts mit proletarischer Rache oder einer zivilgesellschaftlichen Utopie zu tun. Vielmehr ging es um die Loslösung von den Partikularinteressen mafiöser Cliquen. Für die Bourgeoisie lag das Versprechen in einer Form erneuerter und „garantierter“ Autonomie, für das Proletariat in einer Rückkehr zur normalen Ausbeutung, ohne die Gefahr der Entführung durch einen Mafia-Staat oder der vollständigen Ausgrenzung aus der Wirtschaft.
Aber dieses Versprechen stellte sich als illusorisch heraus, wie aktuelle Ereignisse bestätigt haben. Wenn die Verwaltung der Rente durch das Assad-Regime durch den lokalen Kontext geformt war, dann ist die Aneignung des Staates durch bewaffnete Banden keine kulturelle Anomalie. Sie entstand sowohl als Bedingung und Beschränkung bürgerlicher Revolution in der Region. Heute ist sie in die Umstrukturierung der kapitalistischen Verhältnisse unter dem Druck der globalen Krise der Verwertung und der Verknappung des Mehrwerts eingeschrieben.
In Syrien können die profitablen Bereiche aus Sicht kapitalistischer Investitionen an einer Hand abgezählt werden: Bauwesen, Rohstoffgewinnung, Transport von Rohstoffen (und deren Schutz), Drogenhandel und der Handel mit der Loyalität von Milizen gegenüber ausländischen Mächten.[8] Keiner dieser Bereiche gehört zur „produktiven“ Sphäre, allesamt haben sie eine rentenwirtschaftliche Dimension. Diese Märkte sind abhängig von mit dem Staat verbundenen Positionen – nicht als Regulierungsinstanz, sondern als Monopolvertrieb. Der Wettbewerb zwischen Kapitalist:innen in einer solchen Konstellation wird durch rohe Gewalt und Allianzen mit anderen brutalen Kräften entschieden. Innerhalb dieser Struktur verschwimmt die Grenze zwischen Prolterarier:in und Handlanger:in zusehends.
Der Sturz des syrischen Regimes fiel mit einer globalen Krise zusammen, in der der Kampf um die Rentenmärkte mit einer spektakulären Aushöhlung der auf die Regulierung des interkapitalistischen Wettbewerbs ausgerichteten Staatsform einherging. Der Staat „im Unterschied zu bestimmten Kapitalist:innen“ (ein unerreichtes Ideal) hat den Weg für einen Staat geebnet, der zunehmend im Griff bestimmter Gruppen von Kapitalist:innen ist, die vor dem Hintergrund einer konstanten Bedrohung durch Waffengewalt um extraktivistische, landgebundene und spekulative Märkte konkurrieren. Dieser „Staat der Barbarei“ scheint sich auf globaler Ebene durchzusetzen – nicht als archaische Form, sondern als Paradigma einer Krise des Mehrwerts, der sein Heil in Gewinnen sucht, die sich um Rentenpositionen herum strukturieren.
Während die Reproduktion des Proletariats weiterhin ein wichtiges Anliegen des Staates in den Zentren der Akkumulation darstellt, zeichnet sich ein radikal anderes Bild in den Peripherien ab, in denen die Frage von Surplusproletarier:innen und ihrer Reproduktion immer offener durch Massaker gelöst wird, die selbst zu einem Moment des Profits werden. Die Zerstörung Gazas kann so als globalisiertes Gegenstück der Zerstörung syrischer Vororte betrachtet werden.
Im Nahen Osten scheint sich der proletarische Aufstand von 2010 – schwach in seiner Offensivkraft, aber hartnäckig in seinen Erscheinungsformen – zu einer endlosen militärischen Umstrukturierung zu entwickeln, bei der Israel erneut an der vordersten Front steht. Die notwendige Unterordnung der Nationalstaaten unter diese Umstrukturierung macht das „Versprechen der Staatlichkeit“ hinfällig. Diese Unterordnung bedeutet in Kombination mit der militärischen Kontrolle von peripheren Bevölkerungen eine „gemeinschaftliche Verwaltung“ des Proletariats anhand klassischer kolonialer Linien (Israel als „Beschützer der Drus:innen“ und vielleicht bald auch der Kurd:innen). Gleichzeitig eröffnen sich hierdurch neue Märkte für Investitionen auf dem Rücken des „formell“ lohnabhängigen Proletariats, indem eine „wettbewerbsfähige Marktwirtschaft“ versprochen wird, die durch Privatisierung der noch unter staatlicher Kontrolle stehenden Industrieunternehmen gesichert werden soll.[9]
Auf der anderen Seite der Ringstraße
„Es ist seltsam, das zu sagen, aber alles war einfacher während des Krieges. Wir haben uns mehr um einander gekümmert. Nun ist es jeder für sich.“[10]
Auch wenn der Fall des Regimes kurzzeitig den „Mittelschicht“-Kampf von 2011 wiederbelebt hat, haben die Mittelschichten wenig von der neuen Ordnung zu erwarten. Sie können sich endlich in die öffentliche Sphäre einmischen, ohne ihr Leben zu riskieren, und tragen erneut das Banner der Demokratie und Zivilgesellschaft vor dem Gesicht bärtiger Milizionäre, die den Präsidentenpalast bewohnen. Dennoch, wenn sie schrittweise feststellen, dass ihre Intervention keinerlei Auswirkung auf die Form des Staates hat, ist ihre Niederlage stumpf und glanzlos – wie eine verlorene Schlacht, geschmückt mit den Insignien des Sieges, beraubt selbst des bittersüßen Trostes kollektiver Nostalgie.
Das Surplusproletariat aus den Randbezirken und mittelgroßen Städten am Rande des „nützlichen Syriens“ hat nichts mehr in Form eines „gerechten Staates“ zu erwarten. Jetzt, wo Assad weg ist, verbleibt es aus der Ökonomie verdrängt, lebt im Exil oder Geflüchtetenlagern und ist auf humanitäre Hilfe und familiäre Unterstützung angewiesen. Es ist zunehmend abhängig von neuen Kreisläufen der Gewalt und davon, Arbeit als Handlanger:in für bewaffnete Kapitalist:innen zu finden, die um den Zugang zu Rentenmärkten konkurrieren.
[1] Auf eine Ankündigung der Regierung, die Löhne zu erhöhen antworteten die Protestierenden mit der Parole „Das syrische Volk ist nicht hungrig“.
[2] Carbure, „Notes sur les classes moyennes et l’interclassisme“, 21. November 2016, online abrufbar unter: https://web.archive.org/web/20211026174508/https:/carbureblog.com/2016/11/21/notes-sur-les-classes-moyennes-et-linterclassisme/
[3] „Die Originalität der syrischen Politik im Vergleich zu anderen Ländern der Dritten Welt … liegt darin, dass sie nicht das Merkmal eines Staates ist, sondern in den meisten Fällen dessen Negation.“ (1984)
[4] Der Suq al-Hamidiya ist ein Basar in Damaskus (Anm. d. Übers.).
[5] Ein Bewohner Rakkas, zitiert in Syrie. Anatomie d’une guerre civile.
[6] Arabische Bezeichnung für Nachrichtendienst (Anm. d. Übers.).
[7] „Am 15. März versammelten sich Tausende Demonstrierende auf dem zentralen Platz der Stadt Idlib, um den dreizehnten Jahrestag des syrischen Aufstands zu begehen. Sie skandierten „Das Volk will den Sturz von Al-Joulani“ und ließen damit den ikonischen Slogan des „Arabischen Frühlings“ wieder aufleben (Orient XXI, 25. April 2024).
[8] Amer Taysir Khiti ist ein gutes Beispiel für einen syrischen Kapitalisten, der aus dem Bürgerkrieg hervorgegangen ist. Er begann im Import-Export-Geschäft mit Gemüse. Im Jahr 2011 stieg er in Verbindung mit der Hisbollah in das Captagon-Geschäft ein. Gleichzeitig betrieb er Schmuggel mit der syrischen Armee in Rebellengebieten, was zu einem Konflikt mit dem Assad-Clan führte. Im Exil investierte er erneut in Immobilien in der Türkei, während seine Brüder Führungspositionen in islamistischen Rebellengruppen in Ghouta und bis nach Idlib innehatten. 2018 versöhnte er sich mit dem Regime und kehrte nach Syrien zurück. Er gründete Import-Export- und Autovermietungsunternehmen und stieg in den Handel mit Kryptowährungen ein. Als gewählter Abgeordneter erwarb er durch Auktionen, die mit Beschlagnahmungen durch das Regime einhergingen, kostengünstig Grundstücke, die er als Stützpunkte für den Handel mit Captagon nutzte. Der Sturz des Regimes brachte ihn in eine schwierige Lage, aber er war nicht aus dem Spiel: Er blieb irgendwo in Syrien versteckt und „wartete auf eine Vereinbarung mit den neuen Behörden, um [seine] Aktivitäten wieder aufzunehmen“. Amer Taysir Khiti ist keine obskure „mafiaähnliche“ Figur, die in einer „parallelen“ Wirtschaft verwurzelt ist und im Gegensatz zu einem „guten Kapitalisten“ steht, der sich an die Regeln des Marktes und des Wettbewerbs hält: Er steht im Zentrum der Wertschöpfungsketten, die seit fünfzehn Jahren in Syrien bestehen.
[9] Nach dem demokratischen Bart des „Rechtsstaates“ sowie dem proletarischen und rachsüchtigen Bart des „Plünderungsstaates“ ist die Zeit für den realistischen Bart gekommen: Er stammt von Al-Qaida und ist bereit, sich internationalen kapitalistischen Institutionen zu unterwerfen. Ein Beweis, falls es jemals eines solchen bedurfte, dass „Islamismus“ als Ideologie oder politisches Lager nicht existiert: Hinter den Manifestationen dieser „Sprache“ muss man immer nach dem sozialen Inhalt und den Klassenwidersprüchen suchen.
[10] Auszug aus dem Film Phantom Beirut, Ghassan Salhab, 1998.